Arbeitsrecht
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  pdf 11.9 News 10. Erfurter Tage des Arbeits- und Wirtschaftsrechts, Veranstaltungsbericht
  pdf 11.2 Artikel Rettet die Arbeitszeugnisse
Ein Artikel von Rechtsanwalt Gerd Fest
  pdf 10.9 News BAG-Ticker
Neues aus dem Bundesarbeitsgericht
  pdf 10.8 News Arbeitsrecht-News
Verfahrensdauer bei den Arbeitsgerichten
  pdf 10.5 News BAG-Ticker
Neues aus dem Bundesarbeitsgericht
  pdf 10.5 News Internet Kommunikation am Arbeitsplatz
E-Mail - Facebook - Xing - Twitter & Blog
  pdf 10.2 News
Gewerkschaftliche Bonusleistungen
Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts
  pdf 9.9 News 9. Erfurter Tage des Arbeits- und Wirtschaftsrechts, Veranstaltungsbericht
     
Familienrecht
  pdf 10.2 News
Vaterschaftstest: Ja - aber!
Das Gendiagnostikgesetz und die Neuerung zum 01.02.2010
  pdf 10.1 News
Familien 2010 - Was ändert sich
Zum 1. Januar 2010 ist das  Wachstumsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Dadurch ergeben sich verbesserte Leistungen für die Familie: eine Kindergelderhöhung, höhere Frei­beträge, eine Unterhaltsvorschusserhöhung und weitere steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen - etwa mit dem neuen Faktorverfahren bei der Lohnsteuer. Was sich für Sie als Familie ändert, finden Sie hier.
     
IP/IT 
 
  pdf 10.11 Update Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verpflichtet alle Anbieter von Internetinhalten ein besonderes Augenmerk auf jugendgefährdende Inhalte zu legen. Gemeint sind hiermit nicht nur offensichtliche Jugendgefährdungen, wie z.B. Pornographie oder Gewaltdarstellungen, sondern auch bereits Darstellungen mit entwicklungsbeeinträchtigender Wirkung auf Kinder und Jugendliche unter 16. Hierunter können schon Darstellungen mit schwacher sexueller Ausprägung fallen.  Angesichts der drohenden drastischen Strafgelder ist dem Thema aus Sicht des Verfassers mit der gebotenen Priorität zu begegnen.
  pdf 10.10 Update Die Auftragsdatenverarbeitung
Ein Jahr nach ihrer gesetzlichen Regulierung hat sich erstaunlich wenig getan. Die Datenschutznovelle aus dem Jahre 2009 erfordert, dass sich die Vertragspartner vertieft mit der Materie der Auftragsdatenverarbeitung auseinandersetzen und nicht lediglich ein weiteres Formular blind unterschreiben.
  pdf 10.9 Update Like this – Gefällt mir!
Social Media Tools im Schatten des Datenschutzes
  pdf 10.8 Update Internationale Ausrichtung einer Website
Zu erwartende Entscheidung des EuGH
  pdf 10.7 Update E-Privacy Richtlinie
Welche Auswirkungen haben die Änderungen auf den Einsatz von Werbe-Cookies?
  pdf 10.6 Keynote Rechtssichere Email-Archivierung
Muss, soll, darf ich archivieren?
  pdf 10.4 Update Google Bildersuche
Keine Urheberrechtsverletzung wegen Einwilligung
  pdf 10.2 News Google Analytics illegal?
Sind IP-Adressen persönliche Daten?
  pdf 10.1 News Affiliate Marketing ...
... im Lichte der aktuellen Rechtsprechung
  pdf 9.10 News Änderung des § 42 MarkenG
Am 01.10.2009 ist das Gesetz zur Vereinfachung des Patentrechts in Kraft getreten.
Eine bedeutsame und wesentliche Änderung betrifft § 42 MarkenG. Diese Vorschrift lautet nun wie folgt: ....
  pdf 9.9 News Haftung für Userpostings
Das Landgericht Berlin hat in seiner Entscheidung vom 10.09.2009 die Forenhaftung aufgeweicht und sich damit gegen die relativ strenge Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Hamburg aus dem Jahre 2006 gestellt. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil das Landgericht Berlin bislang eher zu sehr restriktiven Auslegungen neigte. ....
  pdf 9.7 News Novelle des Datenschutzgesetzes 2009
Die Änderungen im Datenschutzrecht sind beschlossen.
Sie treten größtenteils zum 01.09.2009 in Kraft.
Das Gesetz stärkt u.a. die Rechte der Arbeitnehmer und des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, es werden neue Bestimmungen zum Adresshandel eingeführt und die Befugnisse der Datenschutz-behörden werden erweitert.
Erhalten geblieben ist trotz umfangreicher Diskussion das sog. Listenprivileg. Nicht eingeführt wurde das ebenfalls viel diskutierte Datenschutzaudit. ....
  pdf 9.6 News Schutz des Datenbankherstellers gegen ungenehmigte Entnahme von Daten
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat am 30. April 2009 über einen Fall eines un-genehmigten Datenabgleiches mit einer Datenbank entschieden.
Die Klägerin vertreibt den elektronischen Zolltarif (EZT), der auf der Grundlage der Datenbank TARIC der Europäischen Kommission die für die elektronische Zollanmeldung in der EU erforderlichen Tarife und Daten enthält. Von der Klägerin werden diese Daten online und – in anderer Darstellung – auf der CD-ROM „Tarife“ angeboten. .
  pdf 9.5 News Amazon vs. Amazee
Der Markenwert von amazon.com betrug nach der aktuellen Studie von Millward Brown 21.294.000.000 US $. Amazon als Marke steht damit an 26. Stelle des weltweiten Markenwert-rankings.
Durch eine „Unachtsamkeit“ im Markenschutzmanagement könnte dieser Wert über Nacht um einige Milliarde Dollar geschrumpft sein. Grund ist das Schweizer Startup-Unternehmen Amazee. ....
     
Steuerrecht    
  pdf 10.8 News Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Absetzbarkeit des Arbeitszimmers
(Beschluss vom 06.07.2010, veröffentlicht 29.07.2010, Aktenzeichen; 2 BvL 13/09)
     
Strafrecht    
  pdf 9.11 News Strafrechtlche Verantwortlichkeiten in der Unternehmenskrise